Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Buchhandlung Kropper Buch (im Folgenden: Verkäufer) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

(2) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen des Verkäufers abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.


§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments des Verkäufers auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.

(2) Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an den Verkäufer absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung (Bestelleingangsbestätigung). Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei dem Verkäufer eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird der Verkäufer den Kunden gegebenenfalls gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

(3) Der Vertrag mit dem Verkäufer kommt zustande, wenn er dieses Angebot annimmt, indem er das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden bestätigt (Versandbestätigung). Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

(4) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung, insbesondere der Selbstbelieferung. Kann der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

(5) Wählt der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs die Abholung der Ware in dem Geschäft des Verkäufers, kommt der Kaufvertrag bei Abholung der Ware durch den Kunden mit dem Verkäufer zustande.

(6) Die Annahme des Kaufvertrags über E-Books und deren Lieferung erfolgt durch die Sendung einer E-Mail mit einem 'Link' zum Herunterladen des E-Books an die vom Kunden angegebene und bei dem Verkäufer registrierte E-Mail-Adresse. Sobald der 'Link' zum Herunterladen des E-Books durch den Kunden aktiviert wird, geht die Gefahr auf ihn über.


§ 3 Lieferung, Versandkosten

(1) Der Verkäufer wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind.

(2) Bei Internetbestellungen erfolgt die Lieferung der bestellten Ware innerhalb Deutschlands zu den bekannten Versandkosten. Lieferungen zu Abholung in die Buchhandlung erfolgen versandkostenfrei.

§ 4 Fälligkeit und Bezahlung


(1) Der Verkäufer akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

(2) Der Kaufpreis sowie gegebenenfalls anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 3 mit Vertragsschluss fällig.

(3) Der Verkäufer behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 100,00 EUR überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.

(4) Kommt der Kunde in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§§ 288, 247 BGB) zu verlangen. Das Recht des Verkäufers, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 5 Eigentumsvorbehalt


Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Kunde hat den Verkäufer von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat den Verkäufer alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung seitens des Verkäufers nicht nachkommt, kann der Verkäufer nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware oder Pfändung durch den Verkäufer liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Versandkosten trägt der Kunde. Der Verkäufer ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Kunden -abzüglich angemessener Verwertungskosten- anzurechnen.

§ 6 Lizenz- und Nutzungsbedingungen für den Erwerb von e-books:


(1) Die Annahme des Nutzungsvertrages über ein E-Book im EPUB-Format erfolgt mit der Bezahlung des e-books und durch die Sendung einer E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Diese E-Mail enthält einen Link zum Herunterladen des E-Books.

(2) Downloads sind zum Teil über einen DRM-Schutz (Digital Rights Management) gegen illegale Vervielfältigung geschützt. Die Übertragung von E-Books auf verschiedene Computer oder mobile Endgeräte des Kunden ist nur über die Software 'Adobe Digital Editions' und die jeweilige Adobe-ID des Kunden möglich.

(3) Andere zum Download angebotenen Dateien können mit einem digitalen Wasserzeichen individuell markiert sein, so dass im Fall einer missbräuchlichen Nutzung unter Beachtung aller zwingenden gesetzlichen Vorschriften die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Erwerbers möglich ist.

(4) Die Buchhandlung Kropper Buch verschafft dem Kunden an Downloads kein Eigentum. Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.

(5) Dem Kunden wird gestattet, entsprechend den Vorgaben zu dem einzelnen Werk Kopien des von ihm gekauften e-books zum privaten oder sonstigen eigenen Gebrauch zu erstellen, auf Leseendgeräten zu speichern und auf diesen Geräten bestimmungsgemäß zu nutzen. Eine weitergehende Nutzung ist dem Kunden nicht gestattet. Insbesondere ist dem Kunden eine weitere Vervielfältigung oder eine Verbreitung des gekauften e-books sowie der von ihm erstellten Kopien, ein öffentliches Zugänglichmachen bzw. Weiterleiten, ein Verleihen, Vorlesen, Verkaufen oder Nutzen für kommerzielle Zwecke sowie jede Form der Bearbeitung, Übersetzung oder Änderung von Format oder Inhalt der e-books untersagt.

(6) Ein Anspruch, dass jeweils eine elektronische Kopie nach Verkauf des e-books gespeichert und dem Kunden unentgeltlich zur Verfügung gestellt wird (Reload-Kopie), besteht nur insoweit, wie es die Rechtslage erfordert und zulässt.

(7) Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausgeschlossen.

§ 7 Gewährleistung


(1) Der Verkäufer wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind und nicht auf unsachgemäßen Gebrauch zurückgehen, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Offensichtliche Mängel sind dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen.

(2) Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

(3) Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

§ 8 Datenschutz


Der Verkäufer verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten seiner Kunden vertraulich zu behandeln und die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die bei ihm in dem unter www.kropperbuch.de betriebenen Shop einkaufen. Die Daten der Kunden behandelt der Verkäufer mit großer Sorgfalt. Sämtliche Daten werden streng nach den gesetzlichen Vorschriften gespeichert und das auch nur solange es für die Geschäftsabwicklung notwendig ist. Für alle anderen Datenspeicherungen holt sich der Verkäufer die ausdrückliche Einwilligung der Kunden ein.

§ 9 Sonstiges


Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Underührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die EU-Kommission hat gemäß EU-Verordnung Nr. 524/2013 eine interaktive Webseite (OS-Plattform) bereit gestellt, die der Beilegung außergerichtlicher Streitigkeiten aus Online-Rechtsgeschäften dient. Die OS-Plattform finden Sie unter diesem Link: ec.europa.eu/consumers/odr/

§ 10 Haftung


(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(2) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von dem Verkäufer ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Schlussbestimmungen


(1) Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und dem Verkäufer gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Schleswig ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.